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LINKE im Kreis Groß-Gerau wächst

Pressemitteilung vom 27. September 2020

Die Kreismitgliederversammlung der LINKEN hat im Büttelborner Volkshaus
den Kreisvorstand neu gewählt. Die Landtagsabgeordnete Christiane Böhm
begrüßte 28 Mitglieder sowie Gäste. Sie freute sich über Büttelborn als
jüngsten Ortsverband im Kreis, der sich gerade auf die Kommunalwahl
vorbereitet. Der Kreisverband hat im letzten Jahr 21 neue Mitglieder und
viele junge Leute gewonnen.

Gewählt wurden als Sprecherin des Kreisverbandes Christiane Böhm aus
Trebur, als Sprecher Robert Kohl und als Schatzmeister Peter Ortler aus
dem Ortsverband Riedstadt. Als Beisitzerinnen wurden Claudia Krämer und
Ronja Walle aus Groß-Gerau sowie Angela Kohl Parra aus Riedstadt
gewählt. Beisitzer wurden Thomas Boller aus Riedstadt, Christian Kracker
aus Gustavsburg, Richard Moers aus Bischofsheim, Ahta Mirza aus
Mörfelden-Walldorf, Uwe Pröpper aus Raunheim, Jürgen Schäfer aus
Riedstadt und Roland Schecker aus Büttelborn.

Begrüßt wurde die vielen Teilenehmenden an den heutigen Aktionen von
Fridays for Future, die nach der Coronapause an 462 Orten wieder auf der
Straße demonstriert haben. Unter den 150 Teilnehmenden an der Kundgebung
in Groß-Gerau und an derjenigen in Bischofsheim waren auch Mitglieder
der Linken dabei.

Der Bundestagsabgeordnete Jörg Cezanne wies auf die großen
Herausforderungen im Kreis Groß-Gerau hin, wo viele Arbeitsplätze
bedroht sind. Für die Kommunalwahl sieht sich der Kreisverband gut
aufgestellt. Der neue Kreisvorstand sich weiterhin für eine gute
Gesundheitsversorgung einsetzen und freut sich mit der Kreistagsfraktion
über den Erhalt der Kreisklinik und die Umwandlung in ein
intersektorales Gesundheitszentrum. Die Schaffung bezahlbaren Wohnraums
wird unter Einbeziehung der Kommunen mit neuer Kraft unterstützt. Die
erfolgreiche Arbeit der Fraktionen ist eine gute Voraussetzung für ein
gutes Wahlergebnis.

DIE LINKE für Wohnungssicherung im Kreis Groß-Gerau

Pressemitteilung vom 03. Juni 2020

Gemeinsam mit den Kreistagsfraktionen der SPD und von BÜNDNIS90/DIE
GRÜNEN hat DIE LINKE. Offene Liste einen Antrag für eine
Wohnungssicherungsstelle beim Kreis eingebracht.

"Die finanziellen Verwerfungen, die die Corona-Pandemie mit sich bringt,
lassen uns befürchten, dass im Spätjahr viele Wohnungskündigungen ins
Haus stehen. Auch wenn vorübergehend die Miete gestundet wird,
werden die meisten Vermieter auf der Nachzahlung bestehen. Wenn dann
nicht gezahlt werden kann, ist die Gefahr von Wohnungs- und
Obdachlosigkeit gegeben", erläutert die Fraktionsvorsitzende der LINKEN.
Offenen Liste im Kreistag Groß-Gerau, Christiane Böhm.

Deshalb wird in der Kreistagssitzung am 22.6. der Antrag gestellt, eine
Wohnungssicherungsstelle auf den Weg zu bringen. Diese soll Menschen
unterstützen, die in Gefahr sind ihre Wohnung zu verlieren. Damit geht
eine Unterstützung der Kommunen einher, die dann nicht mehr mit der
Versorgung von noch mehr Wohnungslosen betraut werden müssen.

Marcel Baymus, Vertreter der Liste im Sozialausschuss ergänzt: "Der
Verlust einer Wohnung kann jedem passieren, keiner ist von Krisen
gefeit. Bei dem hohen Mietniveau wie im Kreis Groß-Gerau ist es extrem
schwierig eine bezahlbare Wohnung zu finden. Somit sollte jeder
Wohnungsverlust vermieden werden. Das spart zukünftig der Gesellschaft
mehr Geld, als es jetzt kostet. Deshalb gibt es in vielen Städten und
Kreisen bereits seit vielen Jahren solche Einrichtungen."

Kritik am Flugverkehr - DIE LINKE.Offene Liste fordert neue Wege

Pressemitteilung vom 20. Mai 2020

DIE LINKE.Offene Liste im Kreistag Groß-Gerau mahnt dazu, die Entwicklungen am Frankfurter Flughafen genauer unter die Lupe zu nehmen. Aufgrund der Einschränkungen im Hinblick auf den Coronavirus in den vergangenen Monaten ist der Flugverkehr beinahe zum Erliegen gekommen. Jetzt sollen die politisch initiierten Begrenzung zum Teil aufgehoben und der Reiseverkehr ins Ausland gelockert werden. „Die Lobby der Unternehmen, die am Flugverkehr verdienen, ist sehr einflussreich, und wenn die Urlaubssaison dieses Sommers wieder viel Geld einzubringen verspricht, werden auch Vorsichtsmaßnahmen schnell mal wieder außer Kraft gesetzt“, findet die Fraktionsvorsitzende Christiane Böhm. Die bisherige „Auszeit“ für den Flughafen könne jedoch durchaus eine Chance darstellen, um sich in Politik und Gesellschaft über eine nachhaltige Strukturänderung in der Luftverkehrswirtschaft ernste Gedanken zu machen. Die Verbesserung von Lebensqualität und ein höheres Gewicht für den Gesundheitsschutz von Menschen und Tieren, nicht nur im Kreis Groß-Gerau, sollte im Zusammenwirken mit den Flughäfen unter anderem kommunalpolitisch mehr in den Fokus gerückt werden, meint Volker Arndt, Fraktionsgeschäftsführer der LINKEN.Offene Liste. „Alle reden vom Klimaschutz, alle möchten die Natur erhalten, aber dann wird in Anbetracht der Billigflieger der Luftraum zugemüllt mit Lärm, Kerosin und Feinstaub, wodurch letztendlich alle ihre Gesundheit ruinieren“, sagt Arndt.

Die Pandemie-Auswirkungen treffen die gesamte Volkswirtschaft, durch die wiederum viele Beschäftigte in Kurzarbeit geraten sind, anderen wurde gekündigt oder gerieten als Selbstständige in die Insolvenz. „Mir ist zu Ohren gekommen, dass am Flughafen sogar Azubis und solchen, die weniger als ein Jahr unter Vertrag gewesen waren, unter Bezugnahme auf die Corona-Krise gekündigt worden sei“, erklärt Christian Greb von den Piraten. Er ist Mitglied der LINKEN.Offene Liste im Kreistag Groß-Gerau und deren Vertreter im Regionalausschuss. Eine klimagerechtere Mobilität würde dagegen wieder neue Arbeitsplätze schaffen. Dass der Staat nun die Fluggesellschaften mit hohen Summen unterstütze, könne nicht der alleinige Weg sein. „Wir müssen jetzt umdenken und handeln, zum Beispiel Transporte von Mensch und Material von Flugzeugen auf die Bahn verlagern“, rät Greb.

Sehr kritisch sieht die LINKE-Fraktion auch die Befreiung von der Kerosinsteuer für Fluggesellschaften. „Wir sehen keinen Grund, warum die Politik der Luftverkehrsindustrie derartige Anreize schafft“, empört sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Marcel Baymus. Das für den Flugbetrieb verwendete Kerosin sollte stattdessen „angemessen besteuert“ werden. Alle Fraktionsmitglieder seien sich einig darüber, dass es so wie bisher nicht weitergehen könne, und die Verantwortlichen der Landes- und Bundespolitik sofort handeln müssten, um eine auf Dauer angelegte Verbesserung der Lebensqualität zu erreichen.

DIE LINKE.Offene Liste ist erschüttert über rassistischen Vorfall in Groß-Gerau

Pressemitteilung vom 20. Mai 2020

Wie heute die Frankfurter Rundschau berichtete, habe es im März einen rassistischen Vorfall an einer Bushaltestelle in Groß-Gerau gegeben, bei dem eine junge Frau beleidigt und belästigt worden sei. Sowohl von den Umstehenden als auch vom Busfahrer hätte sie keine Hilfe erfahren.

"Dass derlei in der Kreisstadt Groß-Gerau vorkommt, stimmt uns traurig und empört uns gleichzeitig“, sagt die Landtagsabgeordnete der LINKEN, Christiane Böhm aus Trebur, die ebenfalls Vorsitzende der Kreistagsfraktion DIE LINKE.Offene Liste ist. Dass die Polizei die darauf folgende Anzeige nicht ernst genommen habe, sei nicht nur sehr ärgerlich, sondern im hohen Maße pflichtwidrig. „Ich hoffe, dass dieser Fehler, der ja nicht der erste dieser Art ist, gründlich aufgearbeitet wird“, fügt Böhm hinzu.

Marcel Baymus, Kreisvorsitzender der LINKEN und stellvertretender Vorsitzender der LINKEN.Offenen Liste ergänzt: „Wir können alle Betroffenen nur ermutigen, an die Öffentlichkeit zu heranzutreten, um solche rassistischen Vorfälle bekannt werden zu lassen.“ Eine öffentliche Diskussion sei neben einer strafrechtlichen Verfolgung unbedingt notwendig, damit sich Menschen mit Rassismus noch stärker auseinandersetzen. „Kein Mensch darf wegen seiner Herkunft, seines Aussehens, seines Geschlechts, seiner sexuellen Orientierung oder jedweder Beeinträchtigung diskriminiert und beleidigt werden!“, fordert Baymus.

DIE LINKE.Offene Liste weist auf das Netzwerk gegen Rechtsextremismus und Rassismus des Kreises Groß-Gerau hin. Dort könne sich jede Person hinwenden, um Unterstützung, gerade bei solchen Vorfällen wie in Groß-Gerau, zu erhalten, und außerdem würden dann die Geschehnisse dokumentiert werden. Siehe: www.kreisgg.de/vorfall.

LINKE bedankt sich bei Beschäftigten im Gesundheitswesen

Pressemitteilung vom 13. Mai 2020

Der heutige Artikel im Groß-Gerauer Echo zur Arbeitsbelastung des Gesundheitsamtes des Kreises Groß-Gerau hat die Landtagsabgeordnete der LINKEN, Christiane Böhm, und die Kreistagsfraktion der LINKEN. Offenen Liste im Kreistag veranlasst, folgendes zu erklären:

Die Kreistagsfraktion der LINKEN. Offenen Liste und die Landtagsabgeordnete Christiane Böhm bedanken sich ganz herzlich bei allen Mitarbeiter*innen im Gesundheitswesen, die zusätzlich zu den zuvor bestehenden Herausforderungen in den letzten zwei Monaten ganz besonders belastet sind. Dazu gehören die Kollginnen und Kollegen in allen Abteilungen der drei Kliniken des Kreises, in der stationären und ambulanten Altenpflege, die Mitarbeiter*innen in den ärztlichen Praxen, die vielen Heilmittelerbringer*innen, die Hospizdienste und nicht zuletzt die Kolleginnen und Kollegen im Gesundheitsamt.

Christiane Böhm fügt an: "Es ist erstaunlich, was das Gesundheitsamt des Kreises mit 32 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern leistet. Es gibt ein solch umfangreiches Aufgabenspektrum von der Tiergesundheit über die Lebensmittelkontrolle, der sozialpsychiatrische Dienst, die schul(zahn)ärztlichen Untersuchungen, etc. und jetzt ganz besonders den Infektionsschutz. Der öffentliche Gesundheitsdienst muss unbedingt von Seiten des Landes besser ausgestattet und unterstützt werden. Der geringe Finanzierungsanteil hat zuvor schon nicht gereicht. In der aktuellen Pandemie, in der besonders die Nachverfolgung geleistet werden muss, reicht es nicht einen Mitarbeiter des Robert-Koch-Instituts abzuordnen. Nach Auffassung des Bundes müsste der Kreis 65 Arbeitskräfte mehr einstellen. Davon abgesehen, dass diese nicht zu finden sind, kann der Kreis Groß-Gerau sie nicht aus seinem Haushalt finanzieren."

Marcel Baymus, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Sozialausschuss des Kreises ergänzt: "Immer noch ist in den Einrichtungen des Gesundheitswesen und auch im Sozialbereich der Mangel an Schutzausrüstung ein großes Problem. Es darf nicht sein, dass Beschäftigte aufgrund von unzureichender Ausstattung zusätzliche gesundheitliche Risiken eingehen, es darf auch nicht sein, dass kleine Leistungsanbieter Mondpreise für Mundschutz zahlen müssen oder dass Angebote nicht stattfinden, weil die Schutzausrüstung fehlt. Gerade soziale Angebote sind in der aktuellen Krise für die Betreffenden überlebensnotwendig. Hier haben Land und Bund für eine sichere und bezahlbare Schutzkleidung zu sorgen."

Linker Ratschlag vom 16. Mai auf 5. September verschoben

Pressemitteilung vom 11. Mai 2020

DIE LINKE.Offene Liste im Kreistag Groß-Gerau teilt mit, dass ihre bereits angekündigte Veranstaltung im Kulturcafé Groß-Gerau wegen der anhaltenden Corona-Pandemie verschoben wurde. „Wir halten es für verfrüht, zu Veranstaltungen mit physischer Anwesenheit einzuladen, solange noch keine Erfahrungen mit den aktuellen Lockerungen vorliegen“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Christiane Böhm.

Anstatt des ursprünglichen Termins im Mai soll der Event „Linker Ratschlag“ nun am 5. September 2020 von 11 bis 17 Uhr durchgeführt werden. Die Kreistagsfraktion der LINKEN hofft dann auf eine rege Beteiligung. In Kooperation mit der Rosa Luxemburg-Stiftung Hessen sollen sich Kommunalpolitiker und Veranstaltungsteilnehmer öffentlich darüber Gedanken machen, wie man sich den Kreis Groß-Gerau im Jahr 2030 wünscht.

„Schließlich will DIE LINKE.Offene Liste auch Klarheit darüber, was alles schiefläuft“, fügt Marcel Baymus, der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion hinzu. Es ginge darum, wie die Menschen 2030 leben möchten und welche politischen Weichen im Kreistag dazu gestellt werden müssten. Fraktionsgeschäftsführer Volker Arndt weist außerdem noch darauf hin: „Jeder ist aufgerufen, sich am Gedankenaustausch zu beteiligen.“ Es müsse eine Bilanz zur Arbeit der aktuellen Koalition im Kreistag gezogen werden, um festzustellen, was alles erreicht werden konnte. „Manches war aber nicht möglich umzusetzen – vieles muss noch getan werden!“, mahnt Christiane Böhm.

Vorschläge zur Vision „Der Kreis Groß-Gerau im Jahr 2030“ nimmt die Gerauer Kreistagsfraktion DIE LINKE.Offene Liste gerne jetzt schon entgegen, und zwar in jeglicher Form per Bild, Schrift, Film, Ton oder dergleichen, bitte an: VA@LinkeOL-KreisGG.de; auf dem Postweg an Fraktionsgeschäftsführung Arndt, Ringstraße 2, 64546 Mörfelden-Walldorf. Hierbei kann man sich auch jetzt schon zur Veranstaltung am 5. September anmelden, die wieder im Kulturcafé Groß-Gerau stattfinden wird.

Eine anschließende themenbezogene Dokumentation auf der Fraktionshomepage sei in Planung.

Mit Ausgrenzung von kranken Menschen macht man keinen Wahlkampf

Pressemitteilung vom 30. April 2020

Die Fraktionsvorsitzenden der SPD, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der LINKEN. Offenen Liste im Kreistag Groß-Gerau weisen die Versuche der CDU, die Coronakrise zum Wahlkampf zu nutzen, entschieden zurück.

Kerstin Geis, Fraktionsvorsitzende der SPD, macht deutlich: "Wir wehren uns nicht gegen Kritik, die sollte solidarisch und konstruktiv vorgetragen werden. Ein Forum ist dazu die wöchentliche Bürgermeisterrunde mit dem Landrat und dem ersten Kreisbeigeordneten.
Wenn die CDU aber Kritik äussert am überstürzten Vorgehen des Landes, die vierten Klassen in die Schule zu schicken, das sollte sie diese an den hessischen CDU-Bildungsminister adressieren. Der Landrat hatte auch nach Rückmeldung der Schulen alle notwendigen Vorbereitungen getroffen, so dass die Schülerinnen und Schüler die Schule besuchen könnten."

Ein weiterer Vorgang ist der Koalition in Groß-Gerau aufgestossen, wo der Bürgermeister um ein Wohnhaus mit Infizierten einen Bauzaun gezogen hat. Christiane Böhm, Fraktionsvorsitzende der LINKEN. Offenen Liste, sagt dazu: "Gegen alle Vertraulichkeit von Menschen, die erkrankt oder unter Quarantäne sind, veröffentlicht der Bürgermeister von Groß-Gerau das Infektionsgeschehen in einem Haus. Das muss auch rechtliche Konsequenzen haben".

Franz Urhahn, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ergänzt: "Wahlkampf auf Kosten von kranken Menschen zu machen und die Bewohnerinnen und Bewohner eines Hauses unter den Pranger zu stellen, ist vielleicht mittelalterlich, entspricht aber nicht einem menschenrechtsorientierten und nichtdiskriminierenden Umgang."

Die drei Fraktionen fordern die CDU auf zu einem sachorientierten und auf die Herausforderungen konzentrierten Dialog zurückzukehren und die Belastungen, die alle zu den Zeiten der Corona-Pandemie zu tragen haben, nicht für Wahlkampfscharmützel zu nutzen. Im Hinblick auf den 1. Mai bedanken sich die Fraktionsvorsitzenden bei denjenigen im Gesundheitswesen, im Einzelhandel, in der Verwaltung, allen, die den Verkehr, die Ver- und Entsorgung aufrecht erhalten und allen anderen, die gerade Großartiges leisten, meist ohne besonders gut bezahlt zu werden. Mit dem DGB-Motto "Solidarisch ist man nicht alleine" wünschen wir allen einen schönen Maifeiertag!